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AFD-Veranstaltung in Koblenz am 11-8-17

Die rechtspopulistische AFD will am Vorabend von Rhein in Flammen wieder eine Großveranstaltung in Koblenz durchführen. Unterstützen Sie unseren öffentlichen Protest und unterzeichnen Sie unseren offenen Brief an OB Hofmann-Göttig. Unsere friedliche und demokratische Stadt Koblenz darf nicht zur Hochburg der Rechten werden!

Offener Brief an:

 

Herrn

Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig

Rathaus

56068 Koblenz

 

sowie demokratische Fraktionen im Stadtrat,

(OB-Kandidaten und weitere Personen des öff. Lebens in Koblenz und Medien, zumindestens zur Kenntnis)

 

Keine weitere Vermietung der Rhein-Mosel-Halle an rechtspopulistische und radikale Gruppierungen

 

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

 

Zunächst bedanken wir uns für Ihre Unterstützung in unserer gemeinsamen Bewegung für ein demokratisches und humanes Koblenz, so z.B. bei der gemeinsanen Großdemo gegen das internat. Rechtspopulistentreffen am 21.1.2017 und bei der 1.Mai-Kundgebung auf dem Münzplatz. Leider hatten Sie vergessen auch den BUND zu erwähnen, der ja doch durch Mobilisation, Schilder und Musik erheblich zur Gesamtstimmung beigetragen hatte. Wir erwähnen das, weil die Umweltverbände sich seit Jahrzehnten für die Gesellschaft und Demokratie einsetzen und seit dieser Zeit gern von den etablierten Politikern ignoriert werden.

 

Auf der 1.Mai-Demo versprachen Sie, dass die Rechten niemals wieder in Koblenz willkommen seien und auch nicht wiederkämen.

 

Leider droht nun letzter Fall wieder einzutreten.

 

Wie Ihnen bekannt sein dürfte, will die AFD am Freitag, 11. August 2017, also am Vorabend von "Rhein in Flammen", die Rhein-Mosel-Halle für eine weitere Großveranstaltung anmieten. Es gab offensichtlich bereits eine Mietanfrage und eine Begehung mit der Stadt und Polizei. Wir müssen leider den Eindruck haben, dass Sie diese Veranstaltung entgegen Ihren öffentlichen Bekundungen billigen und genehmigen wollen.

 

Die Erfahrungen mit dem Rechtspopulistentreffen am 21.1.17 mit dem Polizei-Großeinsatz haben unseres Erachtens gezeigt, dass man nur bei entschiedener Haltung - auch der Stadt Koblenz durch Nicht-Vermietung, vgl. manch andere Städte! - verhindern kann, dass die Stadt ein beliebter Versammlungsort für Rechte wird und das demokratische Zusammenleben immer weiter Schaden nehmen wird.

 

Diese für den 11.8. geplante Veranstaltung droht neuen Unfrieden in unsere Stadt zu tragen, zumal auch besonders radikale Mitglieder der AFD dabei sein sollen.Eine von ihnen setzt sich sogar für einen Schießbefehl gegen Flüchtlinge ein.

 

Sie können davon ausgehen, dass es erhebliche öffentliche Proteste in der Nähe der Halle geben wird. Auch die Vorbereitungen des Koblenzer Sommerfestes könnten belastet werden, wo ohnehin viele Ordnungskräfte gebunden sind. Es ist die Frage zu stellen, ob die öffentliche Ordnung und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie der Bediensteten so noch gewährleistet sind. Jedenfalls könnte eine solch provokative Veranstaltung mit Konfliktpotential gerade an Rhein in Flammen die Ordnungskräfte überfordern oder zumindest unzumutbar fordern.

 

Wir appellieren deshalb an Sie, der Vermietung der Rhein-Mosel-Halle an die AFD nicht zuzustimmen und auf die Einkünfte daraus zu verzichten. Wir möchten als Demokraten nicht, dass Rhein in Flammen zur Kulisse für Rechtspopulisten wird und Koblenz zur Rechtspopulisten-Stadt .

 

Die Stadtfraktionen bitten wir, eilends einen entsprechenden Beschluss des Rates herbeizuführen. Es ist auch zu überlegen, ob die Vermietungsbedingungen der Halle generell nicht auch restriktiver gefasst werden müssen.

 

An die weiteren angeschriebenen OB-Kandidaten und Personen des öffentlichen Lebens appellieren wir, die Nichtvermietung unserer Bürger*innen-Halle an rechtsradikale und umdemokratische Kräfte zu unterstützen, auch öffentlich. Falls der Einwand kommt, es handele sich bei der AfD um eine zugelassene demokratische Partei, möchten wir mit Papst Franziskus erinnern, dass Hitler und die NSDAP auch gewählt wurden und dann die Demokratie abgeschafft haben. Die AfD ist von Programm und Vorgehen u.E. her zutiefst menschenfeindlich, Fakten verzerrend und undemokratisch. Hier gilt es den Anfängen zu wehren.

 

Dieser Brief soll veröffentlicht werden und kann dann von weiteren Organisationen und Privatpersonen mitunterzeichnet werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Egbert Bialk und Dr. Thomas Bernhard, BUND Koblenz/RLP

Sebastian Hebeisen, DGB

Laura Martin und Patrick Zwiernick, Bündnis 90/ Grüne Koblenz

"Koblenz bleibt BUNT": Großer Erfolg mit über 5000 Demonstranten!







Eine Fotostrecke der Demo ist da zu finden!

Die Rede von Egbert Bialk, 1. Vorsitzender des BUND Koblenz, vor der Rhein-Mosel-Halle, können Sie da lesen.

Wir waren auch in den Medien:

Sputniknews

Tagesschau

Die Antwort der Jugend auf die europafeindliche Reden und die Ode an die Freude, auf Youtube.

Und ein Kurzfilm von Stephan van den Bruck zur Demo: "Melodie für Toleranz und Demokratie in Europa"!

Protest gegen Rechts: 21. Januar

Aufruf zur Kundgebung: Koblenz bleibt bunt!



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Do, 01.06., 18-19 Uhr: Fahrradprotest (Critical Mass), rund um die Luftmesstelle am Löhr-Center (Auftakt-Kundgebung um 18 Uhr am Löhrrondell)



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Wir bieten kostenlose Schulungen zum ehrenamtlichen Energiesparhelfer und kostenlose Energiechecks im eigenen Haushalt an.

 

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